18.2.2010 Zensursula

Mit dem "Zugangserschwerungsgesetz" (nebenbei fast so schöner Neusprech wie "Wachstumsbeschleunigungsgesetz") hat sich die noch vorherrschende Politikgeneration ein hübsches Denkmal digitaler Inkompetenz gesetzt

Bundespräsident Horst Köhler hat an diesem Mittwoch mit einer einzigen Unterschrift nicht nur eine, sondern gleich zwei Bundesregierungen blamiert: Die Große Koalition der vergangenen Legislaturperiode, die das nicht nur umstrittene, sondern handwerklich völlig vermurkste "Zugangserschwerungsgesetz" gegen Kinderpornografie im Netz gemacht hat. Und die jetzige schwarz-gelbe Koalition, die das Gesetz eigentlich gar nicht mehr haben will, nun aber umsetzen muss.

Spiegel: Im Namen der Blamage